Bündner Nachrichten, 30. Oktober 1887 — Letzte «achrtchten. [ARTICLE+ILLUSTRATION]

Letzte « achrtchten .

Bern , 29 . Die wesentlichsten Bestimmungen des Vorentwurfes zu einem Bundesgesetz über Erfindungsschutz sind folgende : Der Entwurf bafirt auf dem Anmeldesystem ; wie sür den Markenschutz ist eine Prüfung der angemeldeten Firmen nicht ausgeschlossen . Das Anmeldegesuch bedingt das Vorhandensein des erfundenen Gegenstandes oder dessen Modelles . Die Patentdlluer ist auf 15 Jahre festgesetzt . Es wird eine mäßige von Jahr zu Jahr progrefsioe Gebühr gefchaffen , welche dem weniger begüterten Erfinder

den Schutz seiner Erfindung ermöglicht , die Inhaber von Patenten auf erfolglofe Erfindungen dagegen veranlaßt , ihre Erfindung dmch Nichtzahlen der Taxe aufzugeben . Unvermöglichen Erfindern können die Gebühren gestundet werden . Nach einer bestimmten Zeit muß jedes Patent bei Strafe des Beifalles in der Schweiz ausgebeutet werden , wodurch das Bedenken der Patentgegnel , daß die Schweiz mit fremden Patenten überfchwemmt würde , zerstreut werden . Es besteht ein Lizenzzwang , wie im deutschen und englischen Patentgesetz . Dadurch wird der schwer » wiegende Einwand beseitigt , daß das Ersindungspatent zeitweiliges Gewerbemonopol fchaffe . In öffentlichem Interesse kann die Bundesversammlung die Expropriation eines gesetzlich ertheilten Patentes aussprechen .

Paris , 28 . Der Präsident der Republik , Grevv , hat heute Vormittag den festen Entfchluß kundgegeben , er werde feine Entlassung als Präsident der Republik nehmen , hat aber auf die Vorstellung der Minister feinen Vorsatz aufgegeben , dagegen verlangt , daß die

Kabinetsfrage gestellt » erde , um den Unterfuchungsausfchuß zu verhindern . Hierauf hatte Rouvier eine Befprechung mit Grevy und mit den beiden Präsidenten der Kammern . Clemenceau , der gestern wieder in Paris eintraf , will vorläufig leine Kabinetslrisis , da diese zur Auflösung der Kammer führen könnte , die auch den Radikalen augenblicklich bedenklich erfcheint . Paris , 28 . Wilson hat an den Finanzministei Fr . 40 , 000 geschickt , als einen Betrag , der höher sei als die Summe der Freimarken , die er , wie ihm voißeworfen , während der letzten sechs Jahre durch Benutzung des präsidentschaftlichen Fleistempels sich erspart habe . — Wilson ist heute aus dem Präsidentfchaftshotel ausgezogen . Paris , 28 . In parlamentarischen Kreisen werden Unterhandlungen zu dem Zwecke geführt , dem Untersuchungsausschusse den Grevy feindlichen Charakter zu nehmen Sollten diefe Unterhandlungen fcheitern , so ist Ministerpräsident Rouvier , wie hier verbreitet wird , um denselben Nachdruck zu geben .

entschlossen , die Untersuchung durch Stellung der Kabinetsfrage zu bekämpfen . Dies erregt ernste Besorgnisse . Bunde sstadt , 29 . > j Der Bundesralh hat das Budget pro 1888 burchberathen ; die Zolleinnahmen sind auf 22 , 420 , 000 Fr . angefetzt . Voraussichtliches Defizit 800 , 000 Fr . Das Eisenbahndepartement fcheint Gewicht auf die Mittheilung zu legen , daß der Bundesrath auf fuccessiven Bau aller Moratoriumslinien dringen und bei Aufhebung der Dividenfperre beharren werde . Ghevertnndungen in Ehur . Fair «! , Joses , Advokat , von Stürvis , in Chur , unb tzahl , Albertinll , von und in Chur . Lendi , Ialob , Kaufmann , von Tamins , in Chur , und tzähl , Sophie , von unb in Chur .

Züriili « Wittel » ngzl > erill » i fi « im 20 . Oktober . Vorwiegend bewölkt , mild , zu Niederschlägen geneigt